Spät, aber noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl wird in der kommenden Woche möglicherweise eine Beschlussvorlage im Deutschen Bundestag behandelt, die auf ein Verbot der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) zielt. Das wird aber nicht ausreichen. Die größte Chance für ein entsprechendes Verbotsverfahren bietet die Einleitung eines eigenen Antragsverfahrens durch die amtierende Bundesregierung. Deshalb ist es wichtig, auf eine solche Entscheidung hinzuwirken, so unwahrscheinlich sie bei Lichte betrachtet auch sein mag.
Autor: Andreas Blohm (Seite 1 von 2)
Lebt als Vater von drei Kindern und arbeitet als Volljurist in Bonn. Politisch und musikalisch gleichermaßen interessiert wie untalentiert. Bloggt hier unregelmäßig über Banales und Basales.
Städtereisen sind immer auch Entdeckungsreisen. Aber zumeist ist es hilfreich, hierbei zumindest über eine grobe Orientierung zu verfügen. Nachdem nun das Ziel der Klassenfahrt meiner älteren Tochter feststand, war ich einigermaßen ratlos. Denn obwohl ich selbst schon des Öfteren in dieser Stadt war, fiel mir nur sehr wenig ein, was dort besonderen touristischen Reiz haben könnte: Stuttgart. Zum Glück gibt es die sozialen Netze und das Schwarmwissen ihrer Nutzer:innen. Und hier muss es ja nicht immer Twitter bzw. X sein.
Die in den Kindergärten und Kindertagesstätten dieser Republik arbeitenden Erzieher:innen dürfte in den letzten Monaten des Öfteren ihren Ohren nicht getraut haben. Laut sang die Politik das Lied von der Bedeutung der Betreuung für das Wohlergehen der Kinder, als es darum ging, die Kitas während der Corona-Pandemie weitestgehend offenzuhalten. Was dieses Bekenntnis zu einer zuverlässigen und hochwertigen Kinderbetreuung tatsächlich wert ist, wird sich nun zeigen: Für den morgigen Dienstag hat die Gewerkschaft ver.di nämlich bundesweite Warnstreiks in Kitas angekündigt, nachdem die erste Verhandlungsrunde zwischen ver.di und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) in den Tarifverhandlungen für den Sozial- und Erziehungsdienst gescheitert war. Das lässt auch mich als Vater eines Kindergartenkinds nicht kalt.
Geschwister können bekanntlich beides sein: Anlass stetiger Reibung und die treuesten Freunde auf Erden. Oftmals sogar gleichzeitig. Diese ganz besondere Beziehung spiegelt sich auch in der Rolle wider, die Geschwister in der modernen Unterhaltungsmusik einnehmen: Geschwister können der kreative Motor und verlässliche Anker einer Band sein. Sie können aber auch ein Quell ständiger Unruhe sein – der Streit der Oasis-Brüder Liam und Noel Gallagher hat schon populärkulturellen Legendenstatus. Wie stark Geschwister die Rock- und Popmusik prägen, ist einem freilich nicht immer bewusst. Dieser Beitrag soll daher ohne jeden Anspruch auf Vollständigkeit einen Überblick über Bands vermitteln, in denen Geschwister gemeinsam Musik gemacht haben und zum Teil auch heute noch machen.
Viele Familien – und so auch wir – versammeln sich in mehr oder minder regelmäßigen Abständen auf dem Sofa, um sich gemeinsam einen Film anzusehen. Gerne werden bei solchen Gelegenheit auch kulinarische Höhepunkte wie Kartoffelchips und Fruchtgummisüßigkeiten gereicht. Doch bevor der heimische Kinoabend beginnen kann, muss man sich auf einen Film einigen. Und das ist oftmals gar nicht so leicht. Was das Grundschulkind gerne sehen will, findet der Teenie nicht mehr cool. Und wofür sich der Teenie begeistert, sorgt bei den Eltern nur für Stirnrunzeln. Was also tun?
Maßgebliches Kriterium für die Beurteilung, ob und welche Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV-2- bzw. COVID-19-Pandemie zu ergreifen sind, ist bislang der sog. Inzidenzwert. Hierbei handelt es sich um die Summe der (durch sog. PCR-Tests) festgestellten Infektionen mit dem Corona-Virus, umgerechnet auf 100 000 Einwohner des betrachteten Gebiets. Dieser Wert war nie unumstritten und ist zunehmend in die Kritik geraten. Es soll daher hier der Versuch unternommen werden, den Corona-Inzidenzwert weiterzuentwickeln, hin zu einem „Kombinierten Inzidenz- und Krankenhaus-Wert“, dem KIK-Wert. Dieser soll in erster Linie als Diskussionsanstoß dienen, Er hat nicht den Anspruch, ein fachlich ausformuliertes Modell zu sein.
Am 28. Februar 2020 wurde der erste Corona-Fall in Bonn gemeldet. Schon kurz darauf habe ich begonnen, die Entwicklung der Corona-Infektionszahlen zu dokumentieren und (mehr oder weniger) täglich auf Twitter darüber zu berichten (siehe zuletzt den Tweet vom 28. Februar 2021). Der Jahrestag ist Anlass, auf die vergangenen zwölf Monate mit ein paar Auszügen aus der seither entstandenen Datensammlung zurückzublicken (alles natürlich ohne jede Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit).
Am 13. September 2020 fanden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Dabei wurde nicht nur über die Zusammensetzung der Stadträte in den kreisfreien Städten und der Kreistage in den Kreisen abgestimmt. Es wurde in Direktwahlen auch über die Besetzung der Verwaltungsspitzen entschieden, also über die Position der Oberbürgermeister in den kreisfreien Städten und der Landräte in den Kreisen. In Bonn hat dabei der Amtsinhaber Sridharan (CDU) seine absolute Mehrheit aus dem ersten Wahlgang im Jahr 2015 eingebüßt. Gegenüber dem damaligen Wahlergebnis hat er mit nunmehr nicht einmal mehr 35 % einen Stimmenanteil von über 15 Prozentpunkten verloren. Aber auch seine schärfste Konkurrentin, die Bundestagsabgeordnete Dörner (GRÜNE), konnte mit etwas über 27 % weniger als ein Drittel der Bonn Wähler überzeugen. Zugleich zogen insgesamt zehn Parteien in den Rat der Stadt Bonn ein. Im Rahmen einer Diskussion auf Twitter kam daher die Frage auf, ob klare Mehrheiten bei so gut wie keinen Wahlen mehr erreichbar seien. Der folgende Blog-Beitrag geht dieser These nach.
Corona – ein Lehrstück über Freiheit und Verantwortung
Nach über zwei Monaten, in denen das öffentliche Leben in Deutschland ganz maßgeblich vom Umgang mit der COVID-19-Pandemie („Corona“) geprägt wurde, macht sich zunehmend Unbehagen über die Einschränkungen bemerkbar, die zur Eindämmung des Virus ergriffen wurden. Am vergangenen Wochenende gab es mehrere Demonstrationen mit einigen Tausend Teilnehmern, u. a. in Stuttgart und München. Ähnliche Veranstaltungen sind für dieses Wochenende erneut angekündigt. Die Demonstranten wenden sich gegen die in der Tat zum Teil massiven Grundrechtseingriffe, die mit den getroffenen Maßnahmen einhergehen. Damit lösen sie zwar zum einen – auch spöttische – Kritik („Covidioten“) aus. Zum anderen finden sie aber auch Gehör und Verständnis. In Wirklichkeit handelt es sich um ein Lehrstück über Freiheit und Verantwortung.
Durch die Versuche, die Neuinfektionen mit dem Corona-Virus einzudämmen, ist das öffentliche Leben in Deutschland mittlerweile weitgehend zum Erliegen gekommen, auch in Bonn. Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Krise sind derzeit nicht einmal ansatzweise absehbar, auch wenn die Politik bemüht ist, unbürokratische Hilfen in Aussicht zu stellen. Während das „digitale Leben“ zumindest bislang weitergeht, sind die Gewerbebetriebe vor Ort durch die angeordneten Sperrungen jedenfalls erst einmal in existenzbedrohender Weise betroffen. Und das in Zeiten, in denen der Einzelhandel ohnehin schon ein stetes Klagelied singt. Es steht zu befürchten, dass das Corona-Virus auf diese Weise das Geschäftesterben noch weiter beschleunigt. Um hier solidarisch entgegenzuwirken, wurde der Vorschlag gemacht, in Zeiten der Schließungen Gutscheine (etwa von Hotels, Restaurants, Freizeitbetrieben usw.) zu erwerben oder für Einkäufe auf etwaige Online-Angebote der Geschäfte vor Ort umzusteigen. An letztgenannte Idee anknüpfend soll im Folgenden versucht werden, sukzessive eine Liste von Geschäften in Bonn zusammenzustellen, die von den Corona-Sperrungen betroffen sind, bei denen man aber auch über das Internet einkaufen kann.