Maßgebliches Kriterium für die Beurteilung, ob und welche Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV-2- bzw. COVID-19-Pandemie zu ergreifen sind, ist bislang der sog. Inzidenzwert. Hierbei handelt es sich um die Summe der (durch sog. PCR-Tests) festgestellten Infektionen mit dem Corona-Virus, umgerechnet auf 100 000 Einwohner des betrachteten Gebiets. Dieser Wert war nie unumstritten und ist zunehmend in die Kritik geraten. Es soll daher hier der Versuch unternommen werden, den Corona-Inzidenzwert weiterzuentwickeln, hin zu einem „Kombinierten Inzidenz- und Krankenhaus-Wert“, dem KIK-Wert. Dieser soll in erster Linie als Diskussionsanstoß dienen, Er hat nicht den Anspruch, ein fachlich ausformuliertes Modell zu sein.
Autor: Andreas Blohm (Seite 1 von 2)
Lebt als Vater von drei Kindern und arbeitet als Volljurist in Bonn. Politisch und musikalisch gleichermaßen interessiert wie untalentiert. Bloggt hier unregelmäßig über Banales und Basales.
Am 28. Februar 2020 wurde der erste Corona-Fall in Bonn gemeldet. Schon kurz darauf habe ich begonnen, die Entwicklung der Corona-Infektionszahlen zu dokumentieren und (mehr oder weniger) täglich auf Twitter darüber zu berichten (siehe zuletzt den Tweet vom 28. Februar 2021). Der Jahrestag ist Anlass, auf die vergangenen zwölf Monate mit ein paar Auszügen aus der seither entstandenen Datensammlung zurückzublicken (alles natürlich ohne jede Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit).
Am 13. September 2020 fanden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Dabei wurde nicht nur über die Zusammensetzung der Stadträte in den kreisfreien Städten und der Kreistage in den Kreisen abgestimmt. Es wurde in Direktwahlen auch über die Besetzung der Verwaltungsspitzen entschieden, also über die Position der Oberbürgermeister in den kreisfreien Städten und der Landräte in den Kreisen. In Bonn hat dabei der Amtsinhaber Sridharan (CDU) seine absolute Mehrheit aus dem ersten Wahlgang im Jahr 2015 eingebüßt. Gegenüber dem damaligen Wahlergebnis hat er mit nunmehr nicht einmal mehr 35 % einen Stimmenanteil von über 15 Prozentpunkten verloren. Aber auch seine schärfste Konkurrentin, die Bundestagsabgeordnete Dörner (GRÜNE), konnte mit etwas über 27 % weniger als ein Drittel der Bonn Wähler überzeugen. Zugleich zogen insgesamt zehn Parteien in den Rat der Stadt Bonn ein. Im Rahmen einer Diskussion auf Twitter kam daher die Frage auf, ob klare Mehrheiten bei so gut wie keinen Wahlen mehr erreichbar seien. Der folgende Blog-Beitrag geht dieser These nach.
Corona – ein Lehrstück über Freiheit und Verantwortung
Nach über zwei Monaten, in denen das öffentliche Leben in Deutschland ganz maßgeblich vom Umgang mit der COVID-19-Pandemie („Corona“) geprägt wurde, macht sich zunehmend Unbehagen über die Einschränkungen bemerkbar, die zur Eindämmung des Virus ergriffen wurden. Am vergangenen Wochenende gab es mehrere Demonstrationen mit einigen Tausend Teilnehmern, u. a. in Stuttgart und München. Ähnliche Veranstaltungen sind für dieses Wochenende erneut angekündigt. Die Demonstranten wenden sich gegen die in der Tat zum Teil massiven Grundrechtseingriffe, die mit den getroffenen Maßnahmen einhergehen. Damit lösen sie zwar zum einen – auch spöttische – Kritik („Covidioten“) aus. Zum anderen finden sie aber auch Gehör und Verständnis. In Wirklichkeit handelt es sich um ein Lehrstück über Freiheit und Verantwortung.
Durch die Versuche, die Neuinfektionen mit dem Corona-Virus einzudämmen, ist das öffentliche Leben in Deutschland mittlerweile weitgehend zum Erliegen gekommen, auch in Bonn. Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Krise sind derzeit nicht einmal ansatzweise absehbar, auch wenn die Politik bemüht ist, unbürokratische Hilfen in Aussicht zu stellen. Während das „digitale Leben“ zumindest bislang weitergeht, sind die Gewerbebetriebe vor Ort durch die angeordneten Sperrungen jedenfalls erst einmal in existenzbedrohender Weise betroffen. Und das in Zeiten, in denen der Einzelhandel ohnehin schon ein stetes Klagelied singt. Es steht zu befürchten, dass das Corona-Virus auf diese Weise das Geschäftesterben noch weiter beschleunigt. Um hier solidarisch entgegenzuwirken, wurde der Vorschlag gemacht, in Zeiten der Schließungen Gutscheine (etwa von Hotels, Restaurants, Freizeitbetrieben usw.) zu erwerben oder für Einkäufe auf etwaige Online-Angebote der Geschäfte vor Ort umzusteigen. An letztgenannte Idee anknüpfend soll im Folgenden versucht werden, sukzessive eine Liste von Geschäften in Bonn zusammenzustellen, die von den Corona-Sperrungen betroffen sind, bei denen man aber auch über das Internet einkaufen kann.
Schon seit längerer Zeit werden die Betreiber sozialer Netze im Allgemeinen und der Kurznachrichtendienst Twitter im Besonderen dafür kritisiert, gegen möglicherweise problematische Beiträge und ihre Urheber in einer intransparenten, in der Sache kaum nachvollziehbaren Art und Weise vorzugehen. Eine gesetzgeberische Reaktion darauf war das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das hier auch schon des Öfteren Thema gewesen ist (siehe zuletzt den WWWelt-Beitrag vom 6. Juli 2017). Seit Anfang Mai 2019 häufen sich nun Fälle, in denen Twitter-Nutzer gesperrt werden, weil sie gegen die unternehmensinterne „Richtlinie zur Integrität von Wahlen“ verstoßen haben sollen. Diese neue Praxis wurde unter dem Hashtag „#twittersperrt“ diskutiert. Sie wird u. a. in einem Blog-Beitrag von Rechtsanwalt Thomas Stadler– der ebenfalls von einer solchen Sperre betroffen war – gut dargestellt. Jetzt hat es auch mich erwischt. Wegen eines Tweets zum „Eurovision Song Contest“. Und es ist genauso absurd, wie es klingt.
Einer der schlimmsten Zeitvernichter ist bekanntlich das soziale Netz „Twitter“. Das durfte ich heute wieder einmal selbst erleben, als ich auf dem Weg ins Büro von einem ungewöhnlichen Wunsch las. Und da dessen Umsetzung einerseits nicht sonderlich kompliziert, andererseits aber hinreichend verrückt und auch durchaus lehrreich erschien, habe ich meinen heutigen Arbeitsbeginn um anderthalb Stunden nach hinten verlegt.
Schon vor mehr als einem Vierteljahrhundert wusste der große Reinhard Mey: „Nichts ist so erlabend wie ein Elternabend.“ Dieses ganz besondere Vergnügen steht derzeit vielen Eltern wieder unmittelbar bevor, nachdem vor anderthalb Wochen in Nordrhein-Westfalen das neue Schuljahr begonnen hat. Heimlicher Höhepunkt dieser ersten „Klassenpflegschaftssitzungen“, wie die Elternabende an Rhein und Ruhr offiziell heißen, ist die Wahl der Elternvertreter. Denn § 73 Abs. 1 S. 2 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) bestimmt, dass die „Klassenpflegschaft … zu Beginn des Schuljahres eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden und eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter“ wählt. Dabei herrscht des Öfteren Unsicherheit über einzelne Aspekte des Verfahrens. Im Folgenden soll deshalb versucht werden, auf einige der Fragen, die in diesem Zusammenhang häufig gestellt werden, eine – natürlich unverbindliche – Antwort zu geben.
Normalerweise finden sich in diesem Blog mehr oder weniger sorgfältig recherchierte Beiträge, in denen in mehr oder weniger gesetzten Worten ein bestimmtes Thema behandelt wird. Heute findet hier ein Experiment statt: Seit 8:00 Uhr werden die abgegebenen Stimmen zum Bürgerentscheidung über einen etwaigen Baustopp des geplanten Kombibades im Bonner „Wasserland“ ausgezählt. Um 10:19 Uhr erfolgte die erste Schnellmeldung aus einem Stimmbezirk. Die aktuellen Zahlen werden über den Votemanager von der Stadt Bonn bereitgestellt. Als Mehrwert hierzu soll versucht werden, auf dieser Seite halbwegs aktuell ein Vergleich mit dem letztjährigen Bürgerentscheid bereitzustellen. Die Seite wird daher laufend aktualisiert werden.
Nicht alles, was hinkt, so weiß es der Volksmund, ist ein Vergleich. Das gilt auch in Bonn. Und überhaupt: Jeder Bonner weiß natürlich, dass die „Perle am Rhein“ unvergleichlich ist. Dennoch wird insbesondere in der hiesigen Lokalpolitik gerne ein Blick auf (vermeintlich) „vergleichbare“ Städte geworfen, etwa wenn es um Schwimmbäder, den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV), die Kulturausgaben, aber auch um öffentliche Toiletten geht. Die Zielrichtung ist meist ähnlich: Aufgrund ihrer Vergangenheit als Bundeshauptstadt stehe Bonn in all diesen Bereichen im Vergleich zu ähnlichen Städten gut da. Doch diese Annahme stimmt natürlich nur, wenn die jeweils verglichenen Städte wirklich vergleichbar sind.